Impressum als Bild oder Text?

      Impressum als Bild oder Text?

      Abmahnung wegen Impressums als Bilddatei

      Im Shopbetreiber-Blog berichtet Martin Rätze von einer Abmahnung die wegen Impressums in Bildform ausgesprochen wurde. Die Art Impressumsangaben als Bilddateien abzulegen ist sehr beliebt, um das Auslesen durch Adressensammler für Spamzwecke zu verhindern. In den meisten Fällen wird nur die Emailadresse, manchmal werden auch ganze Impressen als Grafik angelegt.

      Wir empfehlen unseren Mandanten, das Impressum immer in Textform bereit zu stellen. Hier lesen Sie warum.

      Nach § 5 des Telemediengesetzes muss ein Impressum “leicht erkennbar” sein. Ob eine Bilddatei auch als “leicht erkennbar” gilt, ist umstritten.

      Das Gesetz bezweckt, dass z.B. bei Rechtsverletzungen der Seitenbetreiber leicht und schnell erreichbar ist. Für den durchschnittlichen Internetnutzer ist die Bildform insoweit ausreichend. Denn das Gesetz sagt nicht, die Impressumsdaten müssen markier- und kopierbar, sondern lediglich erkennbar sein.

      Doch es gibt auch Nutzer, die ohne Grafikanzeige surfen müssen. Dazu gehörensehbehinderte und blinde Personen, von denen es in Deutschland über eine Million gibt. Sie sind auf (skalierbare) Texte angewiesen und würden im Fall einer Rechtsverletzung mit einem Impressum in Bildform nichts anfangen können. Nicht nur deren Anzahl, sondern auch das Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes“Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden” im (Art 3 Abs.3 GG) gebieten, dass die Belange dieser Menschen auch in die Entscheidung über die Grafikfrage einfließen. Das dürfte allenfalls dann nicht gelten, wenn ein Internetangebot sich ausdrücklich nur an sehende Menschen richtet. Das wird jedoch nur ein seltener Ausnahmefall sein, in dem z.B. die ganze Seite als Grafik vorliegt.

      Eine gerichtliche Entscheidung zu der Frage gibt es noch nicht. Im Shopbetreiber-Blog werden jedoch Parallelen zu Urteilen über Widerrufsbelehrungen gezogen (OLG Frankfurt (Beschluss v. 6.11.2007 – 6 W 203/06 und LG Berlin Urteil v. 24.06.2008 – 16 O 894/07), da es sich auch bei diesen um gesetzliche Angaben handelt. In diesem Fällen haben die Richter entschieden, dass Widerrufsbelehrungen in Grafikform nicht ausreichend sind. Es ist anzunehmen, dass die Entscheidungen zu Impressen ähnlich ausfallen werden.

      Fazit
      Das Impressum sollte mit einem Standardprogramm, das nur HTML unterstütztlesbar sein. Erschwernisse für Spamcrawler durch die Schreibweise, wie z.B. “schwenke (ät) spreerecht . de” sind zulässig, da die Emailadresse so immer noch hinreichend erkennbar ist.

      Grafiken oder Impressen, die nur per Javascript generiert werden (wobei JS eher weniger zu erkennen ist), sind dagegen eine Gefahr. Hier bleibt dem Nutzer dieAbwägung zwischen dem Spamrisiko und dem Abmahnungsrisiko.

      Wir beraten Sie gerne, falls Sie Fragen zu Ihrem Impressum oder Rechtmäßigkeit Ihres Internetauftritts haben.

      Quelle: rechtsanwalt-schwenke.de/abmah…impressums-als-bilddatei/
      Impressum als Bild oder Text?

      Im Internet muss man sensibel mit Daten umgehen. Das gilt nicht nur für Kundendaten, sondern auch die eigenen Daten, die des Internetseitenbetreibers.

      Natürlich will und muss man den gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Pflichtangaben im Impressum Folge leisten, aber leider werden diese Daten sehr oft von zwielichtigen Gestalten durch Suchprogramme ausgelesen. Als Folge davon erhält man dann bald Spam-Emails und Spam-Faxe oder die Daten werden in sonstiger Weise missbraucht.

      Beim Erstellen einer Internetauftritts stellt sich daher die Frage, ob man das Impressum als Bild darstellen darf, um somit das Auslesen der Firmendaten durch automatische Suchroboter zu verhindernden.

      Meinungsäußerungen gibt es hierzu in Internet-Foren und -Blogs viele, aber sich auf so eine Meinung zu verlassen wäre sehr riskant. Ich bin deshalb froh, auf einen sehr interessanten Beitrag einer Rechtsanwaltskanzlei speziell zu diesem Thema gestossen zu sein.

      Links zum Thema:

      Law Podcasting, Kanzlei Dr. Bahr:
      Pflichtangaben auf Homepages mittels Grafik oder Flash. (Teil 1): law-podcasting.de/pflichtangab…htlich-ausreichend-teil-1
      Pflichtangaben auf Homepages mittels Grafik oder Flash. (Teil 2): law-podcasting.de/pflichtangab…htlich-ausreichend-teil-2

      Quelle: perfect-knowhow.de/recht-impressum-bild-text
      Impressum für Webseiten

      Webseitenbetreiber müssen grundsätzlich bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Angaben zum Anbieter der Seiten online stellen (Impressumspflicht). Im Rahmen dieser Pflicht zur Anbieterkennzeichnung treten jedoch zahlreiche Fragen auf, Verstöße gegendie Impressumspflicht werden massenhaft abgemahnt.

      Was ist ein Impressum?
      Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung ergibt sich aus § 5 TMG sowie § 55 RStV. Hintergrund dieser Impressumspflicht ist, dass die Nutzer der Seite wissen sollen, mit wem sie es zu tun haben. Zudem muss eine ladungsfähige Anschrift vorhanden sein, damit rechtliche Ansprüche gegen einen Seitenbetreiber notfalls gerichtlich durchgesetzt werden können.

      Der Begriff „Impressum“ stammt ursprünglich aus dem Presserecht, hat sich aber auch für Webseiten eingebürgert, die nicht dem Bereich der Presse zuzuordnen sind, etwa für Online-Shops, Unternehmenswebseiten oder halbprivate Webseiten.

      Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?
      Verstöße gegen die Impressumspflicht wurden in den letzten Jahren tausendfach abgemahnt. Die Rechtsprechung ist hierbei jedoch nicht einheitlich. Teilweise vertreten die Gerichte die Auffassung, dass bei fehlendem oder unvollständigem Impressum ein Rechtsverstoß vorliegt, so etwa das Landgericht Düsseldorf oder das OLG Hamm. Andere Gerichte differenzieren hier und gehe davon aus, dass bestimmte Verstöße gegen die Impressumsvorschriften nicht abmahnfähig sind, beispielsweise das Hanseatische OLG und auch das OLG Koblenz.
      Jeder Webseitenbetreiber sollte sich aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung Gedanken darüber machen, ob er ein Impressum benötigt und welche Angaben enthalten sein müssen.

      Wer benötigt ein Impressum?
      Grundsätzlich benötigen nach § 5 Telemediengesetz (TMG) "geschäftsmäßige Online-Dienste" ein Impressum. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf derWebsite üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Web-Hoster, Softwarevermietung) anbieten.

      Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können. Was dies in der Praxis bedeutet, ist hingegen schwer zu sagen. Sind beispielsweise Blogger Anbieter regelmäßiger journalistischer Inhalte? Wenn ja, trifft dies für alle Blogger zu oder nur für die Guten? Was ist mit den so genannten Katzencontent-Seiten? Und wer beurteilt, ob Inhalte belanglos sind oder die Grenze zum journalistisch „wertvollen“ Inhalt erreicht ist? All diese Fragen sind momentan gerichtlich nicht oder nicht abschließend geklärt.

      Grundsätzlich ist ein Impressum also jedem Seitenbetreiber zu empfehlen, der seine Websitenicht zu rein privaten Zwecken betreibt.

      Impressum auch für private Webseiten?
      Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die ein Impressum benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:

      Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.

      Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen oder redaktionellen Inhalte. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.

      Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.

      Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?
      Das Gesetz spricht davon, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind. Um Sicher zu gehen, sollten die Angaben deshalb in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist, eingebunden werden. Der Menüpunkt sollte mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt werden.

      Die Impressums- Angaben sollte nicht in einen Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion von vielen Nutzern unterdrückt wird. Dies hätte zur Konsequenz, dass die Angaben nicht einsehbar sind und somit als nicht existierend gewertet werden.

      Wie erstelle ich ein Impressum?
      eRecht24 hat einen Impressumsgenerator entwickelt, mit dem Sie anhand Ihrer Angaben zu Ihrer Website kostenlos ein Impressum erstellen können.

      Quelle: e-recht24.de/artikel/datenschutz/209.html
      Quellcode für Ihr Impressum

      Quellcode

      1. <h1>Impressum</h1>
      2. <h2>Angaben gemäß § 5 TMG:</h2>
      3. <p>Roger Spaelte<br />
      4. Rechbergstr. 4<br />
      5. 70736 Fellbach
      6. </p>
      7. <h2>Kontakt:</h2>
      8. <table><tr>
      9. <td>Telefon:</td>
      10. <td>0711519268</td></tr>
      11. <tr><td>E-Mail:</td>
      12. <td>info@spaelte.de</td>
      13. </tr></table>
      14. <h2>Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:</h2>
      15. <p>Roger Spälte</p>
      16. <p> </p>
      17. <p>Quelle: <em><a href="http://www.e-recht24.de">http://www.e-recht24.de</a></em></p>


      Quellcode für Ihren Disclaimer

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      4. Hier finden Sie eine Datenschutzerklärung für Onlineshops, eBay, Amazon & Co.</a></li></ol>
      5. </div><br /><h1>Datenschutzerklärung:</h1>
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      Impressum Code für Simone

      Quellcode

      1. <h1>Impressum</h1>
      2. <h2>Angaben gemäß § 5 TMG:</h2>
      3. <p>Simone Nuglisch<br />
      4. Rechbergstr. 4<br />
      5. 70736 Fellbach
      6. </p>
      7. <h2>Kontakt:</h2>
      8. <table><tr>
      9. <td>Telefon:</td>
      10. <td>0711519268</td></tr>
      11. <tr><td>E-Mail:</td>
      12. <td>simson38@web.de</td>
      13. </tr></table>
      14. <h2>Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:</h2>
      15. <p>Simone Nuglisch</p>
      16. <p> </p>
      17. <p>Quelle: <em><a href="http://www.e-recht24.de">http://www.e-recht24.de</a></em></p>
      18. <h1>Haftungsausschluss (Disclaimer)</h1>
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      20. </div><br /><h1>Datenschutzerklärung:</h1>
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      24. <p><strong>Auskunft, Löschung, Sperrung</strong></p> <p>Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum angegeben Adresse des Webseitenbetreibers an uns wenden.</p><p> </p>